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   LSG Schleswig-Holstein, 23.01.2008 - L 9 SO 3/07   

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https://dejure.org/2008,19593
LSG Schleswig-Holstein, 23.01.2008 - L 9 SO 3/07 (https://dejure.org/2008,19593)
LSG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 23.01.2008 - L 9 SO 3/07 (https://dejure.org/2008,19593)
LSG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 23. Januar 2008 - L 9 SO 3/07 (https://dejure.org/2008,19593)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de
  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Gewährung von Leistungen der Grundsicherung bei Erwerbsminderung eines mit einem Grad der Behinderung von 60 anerkannten Schwerbehinderten; Berücksichtigung der tatsächlichen Unterkunftskosten und des Regelsatzes eines Haushaltsvorstandes bei der Gewährung von Leistungen ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (1)

  • BVerfG, 16.12.1958 - 1 BvL 3/57

    Arbeitslosenhilfe

    Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 23.01.2008 - L 9 SO 3/07
    Wesentlich ist nach gängiger Formulierung (vgl. z.B. Bundesverfassungsgericht, Beschluss vom 16. Dezember 1958, 1 BvL 3/57, BVerfGE 9, 20, 30; Wenzel in Wenzel/Fichtner (Hrsg.), Kommentar zur Grundsicherung, 3. Aufl. 2005, § 36 SGB XII Rdn. 7, Dauber in Mergler/Zink (Hrsg.), Handbuch der Grundsicherung und Sozialhilfe, Stand 2006, § 36 SGB XII Rdn. 7; Falterbaum in Hauck/Noftz (Hrsg.), SGB XII, Stand 2006, § 36 Rdn. 17), das Wirtschaften "aus einem Topf".
  • VGH Baden-Württemberg, 10.11.2011 - 2 S 1684/11

    Abfallgebühr - Begriff der eigenständigen Wohnung

    Die Annahme eigenständiger Wohnungen setzt nur deren Abtrennbarkeit voraus, nicht aber, dass sie jederzeit tatsächlich verschlossen sind (vgl. LSG Schlesw.-Holst., Urteil vom 23.1.2008 - L 9 SO 3/07 - juris Rn. 23).

    Ein gemeinsames Wirtschaften ist in diesen Fällen regelmäßig zu verneinen (vgl. LSG Schlesw.-Holst., Urteil vom 23.1.2008 - L 9 SO 3/07 - juris Rn. 25; SG Berlin, Beschluss vom 10.11.2010 - S 128 AS 33271/10 ER - juris Rn. 30).

  • SG Speyer, 14.03.2023 - S 18 AS 68/21

    Arbeitslosengeld II - Regelbedarf - Regelbedarfsstufe 1 für einen im Haushalt von

    Auflage, Stand: 08.02.2021, § 20 SGB II, Rn. 120; LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 5. Dezember 2005 - L 8 AS 3441/05 ER-B - LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 31. März 2009 - L 13 AS 6028/07 - Schleswig-Holsteinisches LSG, Urteil vom 23. Januar 2008 - L 9 SO 3/07 -, jedenfalls in den Orientierungssätzen).

    Im Beschluss vom 31. März 2009 - L 9 SO 3/07 - hat das LSG Baden-Württemberg darauf abgestellt, dass die Regelleistung für alleinstehende Erwachsene verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden sei, wozu u.a. auf den Vorlagebeschluss des BSG vom 27. Januar 2009 - B 14/11b AS 9/07 R - (juris Rn. 24 ff.) verwiesen wurde.

  • SG Lüneburg, 17.09.2009 - S 22 SO 20/08

    Anspruch eines Schwerbehinderten auf Leistungen im Rahmen der Grundsicherung im

    Nach der früheren verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung, welcher neben dem zitierten Obergericht beispielsweise auch das Landessozialgericht Schleswig-Holstein mit Urteil vom 23. Januar 2008 - L 9 SO 3/07 - gefolgt war, kam es unter anderem streitentscheidend darauf an, ob eine Haushaltsgemeinschaft zu anderen Personen bestand und ob der Betroffene die Generalunkosten des Haushalts trägt.
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